docs: fachliche Annahmen im Regelwerk bestätigt
Rangfolge der Datenklassen, auftragsdaten bei kein_training_auf_eingabe, Vollständigkeit der drei "verboten"-Varianten und der intern-Fallback wurden vom Produktverantwortlichen bestätigt (rules/OPEN.md). Weiterhin offen: konkrete Löschfristen in Tagen, harte Filterung von menschliche_aufsicht/kennzeichnungspflicht/dsfa_erforderlich. Co-Authored-By: Claude Sonnet 5 <noreply@anthropic.com>
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CLAUDE.md
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CLAUDE.md
@@ -734,16 +734,24 @@ journalctl -u deklarix -f
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## Offene Punkte
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## Offene Punkte
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- **Rangfolge der Datenklassen und Grenzfälle im Anforderungsprofil**
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- ~~Rangfolge der Datenklassen~~ (`rules/OPEN.md`, Punkt 1) — **am
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(siehe `rules/OPEN.md`, Punkte 1/2/5/6) — mit dem/der fachlich
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2026-08-29 vom Produktverantwortlichen bestätigt**, keine Änderung
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Verantwortlichen (z. B. Datenschutzbeauftragte/r) bestätigen. Schritt
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nötig.
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3 ist trotzdem schon umgesetzt (auf Basis dieser dokumentierten
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- ~~Anforderung `kein_training_auf_eingabe` und `auftragsdaten`~~
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Annahmen) — nicht auf die Klärung gewartet, um nicht blockiert zu
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(`rules/OPEN.md`, Punkt 2) — **bestätigt**, `auftragsdaten` bleibt
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bleiben, aber die Ableitung kann sich noch ändern.
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eingeschlossen.
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- ~~Genaue Fragebogen-Felder für die drei "verboten"-Varianten~~ —
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- ~~Genaue Fragebogen-Felder für die drei "verboten"-Varianten~~ —
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**erledigt in Schritt 2**, C3 hat jetzt eine Folgefrage `c3_art`.
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**erledigt in Schritt 2**, C3 hat jetzt eine Folgefrage `c3_art`. Ob
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Weiterhin offen: ob die drei Varianten fachlich vollständig sind
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die drei Varianten fachlich vollständig sind, wurde am 2026-08-29
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(siehe `rules/OPEN.md`, Punkt 3).
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ebenfalls **bestätigt** (siehe `rules/OPEN.md`, Punkt 3).
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- ~~Fallback ohne zutreffende Datenklasse~~ (`rules/OPEN.md`, Punkt 5)
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— **bestätigt**, `intern` bleibt die konservative Standardannahme.
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- **Welche Anforderungen hart gegen ein Werkzeug gefiltert werden**
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(`rules/OPEN.md`, Punkt 6 — `avv_erforderlich`/`eu_verarbeitung`/
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`kein_training_auf_eingabe` hart, `menschliche_aufsicht`/
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`kennzeichnungspflicht`/`dsfa_erforderlich` nur als Auflage vermerkt)
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— weiterhin nicht ausdrücklich bestätigt, aber plausibel, keine
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Rückmeldung dazu bisher eingeholt.
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- **Löschfristen je Datenklasse** (konkrete Tageswerte für
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- **Löschfristen je Datenklasse** (konkrete Tageswerte für
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`loeschfrist_max_tage`) — noch nicht fachlich festgelegt.
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`loeschfrist_max_tage`) — noch nicht fachlich festgelegt.
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- **Mandantenisolation auf Datenbankebene (Postgres Row-Level Security)**
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- **Mandantenisolation auf Datenbankebene (Postgres Row-Level Security)**
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@@ -5,11 +5,12 @@ bewusst nicht geraten, sondern hier notiert — vor Phase 3 (Ableitungen
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und harte Filter) mit dem fachlich Verantwortlichen (z. B. der/dem
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und harte Filter) mit dem fachlich Verantwortlichen (z. B. der/dem
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betrieblichen Datenschutzbeauftragten) klären.
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betrieblichen Datenschutzbeauftragten) klären.
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## 1. Rangfolge der Datenklassen
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## 1. Rangfolge der Datenklassen — BESTÄTIGT (2026-08-29)
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Die Spezifikation sagt "höchste zutreffende Stufe gewinnt", gibt aber
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Die Spezifikation sagt "höchste zutreffende Stufe gewinnt", gibt aber
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keine expliziten Rangzahlen vor. `rules/datenklasse.yaml` nimmt aktuell
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keine expliziten Rangzahlen vor. `rules/datenklasse.yaml` nimmt diese
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diese Reihenfolge an (niedrigster zu höchstem Rang):
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Reihenfolge an (niedrigster zu höchstem Rang) — **vom Produktverantwortlichen
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bestätigt, keine Änderung nötig:**
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1. `oeffentlich`
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1. `oeffentlich`
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2. `intern`
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2. `intern`
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@@ -18,22 +19,22 @@ diese Reihenfolge an (niedrigster zu höchstem Rang):
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5. `berufsgeheimnis`
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5. `berufsgeheimnis`
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6. `besondere_kategorie`
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6. `besondere_kategorie`
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Begründung der Annahme: DSGVO Art. 9 (besondere Kategorien) gilt
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Begründung: DSGVO Art. 9 (besondere Kategorien) gilt allgemein als
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allgemein als striktester Datenschutz-Tatbestand, § 203 StGB
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striktester Datenschutz-Tatbestand, § 203 StGB (Berufsgeheimnis) hat
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(Berufsgeheimnis) hat eigene strafrechtliche Relevanz — beide vor
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eigene strafrechtliche Relevanz — beide vor "normalen" personenbezogenen
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"normalen" personenbezogenen Daten eingeordnet. `auftragsdaten` unter
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Daten eingeordnet. `auftragsdaten` unter `personenbezogen` einsortiert,
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`personenbezogen` einsortiert, weil vertragliche Geheimhaltung in der
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weil vertragliche Geheimhaltung in der Regel schwächer sanktioniert ist
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Regel schwächer sanktioniert ist als DSGVO-Bußgelder. **Nicht
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als DSGVO-Bußgelder.
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bestätigt.**
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## 2. Anforderung `kein_training_auf_eingabe` und `auftragsdaten`
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## 2. Anforderung `kein_training_auf_eingabe` und `auftragsdaten` — BESTÄTIGT (2026-08-29)
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Die Spezifikation formuliert "aus intern, personenbezogen und höher" —
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Die Spezifikation formuliert "aus intern, personenbezogen und höher" —
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das lässt offen, ob `auftragsdaten` (zwischen `intern` und
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das lässt offen, ob `auftragsdaten` (zwischen `intern` und
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`personenbezogen` einsortiert, siehe Punkt 1) eingeschlossen sein soll.
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`personenbezogen` einsortiert, siehe Punkt 1) eingeschlossen sein soll.
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`rules/anforderungen.yaml` schließt `auftragsdaten` aktuell explizit
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`rules/anforderungen.yaml` schließt `auftragsdaten` ein (Kundendaten
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ein (Kundendaten sollten aus denselben Gründen wie Geschäftsgeheimnisse
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sollten aus denselben Gründen wie Geschäftsgeheimnisse nicht zum
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nicht zum Training verwendet werden) — **Annahme, nicht bestätigt.**
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Training verwendet werden) — **vom Produktverantwortlichen bestätigt,
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keine Änderung nötig.**
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## 3. Genaue Fragebogen-Fakten für "verboten" (KI-VO Art. 5) — ERLEDIGT
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## 3. Genaue Fragebogen-Fakten für "verboten" (KI-VO Art. 5) — ERLEDIGT
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@@ -43,9 +44,9 @@ jetzt eine Folgefrage `c3_art` mit den Werten
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`emotionserkennung_arbeitsplatz`, `social_scoring`,
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`emotionserkennung_arbeitsplatz`, `social_scoring`,
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`biometrische_kategorisierung` und `keine` — exakt die Werte, die
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`biometrische_kategorisierung` und `keine` — exakt die Werte, die
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`rules/kivo_einstufung.yaml` bereits erwartete. Feldnamen sind damit
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`rules/kivo_einstufung.yaml` bereits erwartete. Feldnamen sind damit
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final, nicht mehr Platzhalter. **Weiterhin offen:** ob diese drei
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final, nicht mehr Platzhalter. Ob diese drei Varianten fachlich
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Varianten fachlich vollständig sind (deckt das wirklich alle "verboten"-
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vollständig sind, wurde am 2026-08-29 vom Produktverantwortlichen
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Fälle aus Art. 5 KI-VO ab?) — das war nie Teil dieser Klärung.
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**bestätigt (keine Ergänzung nötig).**
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## 4. `loeschfrist_max_tage` — konkrete Fristen je Datenklasse
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## 4. `loeschfrist_max_tage` — konkrete Fristen je Datenklasse
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@@ -60,15 +61,15 @@ wird diese Anforderung aktuell NICHT hart gegen Werkzeuge gefiltert
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(jedes Werkzeug gilt hier als "erfüllt") — sobald Fristen feststehen,
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(jedes Werkzeug gilt hier als "erfüllt") — sobald Fristen feststehen,
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muss die Filterfunktion entsprechend erweitert werden.
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muss die Filterfunktion entsprechend erweitert werden.
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## 5. Fallback, wenn keine Datenklasse zutrifft
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## 5. Fallback, wenn keine Datenklasse zutrifft — BESTÄTIGT (2026-08-29)
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Wenn ein Antrag bei allen B-Fragen "nein" beantwortet — auch bei B7
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Wenn ein Antrag bei allen B-Fragen "nein" beantwortet — auch bei B7
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("nur allgemein zugängliche/erfundene Inhalte") — trifft laut Tabelle
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("nur allgemein zugängliche/erfundene Inhalte") — trifft laut Tabelle
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keine Stufe zu (ein eigentlich widersprüchlicher Zustand: irgendeine
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keine Stufe zu (ein eigentlich widersprüchlicher Zustand: irgendeine
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Kategorie sollte immer zutreffen). `internal/rules.EvaluateDatenklasse`
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Kategorie sollte immer zutreffen). `internal/rules.EvaluateDatenklasse`
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nimmt in diesem Fall konservativ `intern` an, nicht `oeffentlich` — im
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nimmt in diesem Fall konservativ `intern` an, nicht `oeffentlich` — im
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Zweifel mehr Schutzanforderungen, nicht weniger. **Nicht fachlich
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Zweifel mehr Schutzanforderungen, nicht weniger. **Vom
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bestätigt**, nur eine sichere Standardannahme.
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Produktverantwortlichen bestätigt, keine Änderung nötig.**
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## 6. Welche Anforderungen werden hart gegen ein Werkzeug gefiltert?
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## 6. Welche Anforderungen werden hart gegen ein Werkzeug gefiltert?
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